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Schlosberg rechnet mit Kreml-Chef ab
16.10.14


Lew Schlosberg

Die "Manöver auf den Truppenübungsplätzen des südlichen Militärverwaltungsbezirkes" (Anm: so wird im Kremlsprech der EInsatz der Moskauer Truppen in der Ostukraine bezeichnet") wurden für Russland zu einer Katastrophe.

Spät am Abend des 11.Oktobers hat der Pressedienst des Kreml eine Mitteilung verbreitet, laut der "nach einer Arbeitsbesprechung zwischen Putin und den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates Russland ein getrenntes Arbeitstreffen mit Shoigu hatte. Der Minister hat dem Oberkommandierenden über die Beendigung der Sommerausbildung auf den Truppenübungsplätzen des südlichen Militärverwaltungsbezirkes berichtet.
 
Aufgrund der Ergebnisse dieses Berichtes hat Putin verfügt, diese Einheiten zu ihren ständigen Stationierungsorten zurück zu verlegen. Die Rede ist von insgesamt 17.600 Armeeangehörigen, die im Sommer an Manövern auf Truppenübungsplätzen im Rostower Gebiet teilgenommen hatten." Diese Mitteilung wurde direkt als Beleg für die Beendigung der Teilnahme von russischen Militäreinheiten an Kriegshandlungen auf dem Gebiet der Ukraine interpretiert.
 
Derzeit ist es schwierig zu sagen, ob dem tatsächlich so ist. Aber ein Resümee der militärischen Konfrontation zwischen Russland und der Ukraine lässt sich bereits jetzt ziehen. Sie sind für unser Land im vollen Sinne dieses Wortes trostlos. Und dabei noch nicht endgültig.
 
Bis jetzt hat die Russische Föderation in keiner Weise offiziell bestätigt, dass ihre Streitkräfte an den kriegerischen Auseinandersetzungen mit den Streitkräften der Ukraine auf dem Gebiet der Ukraine teilnehmen.
 
Der Grund für diese offizielle Negierung kann jeder sein, aber in jedem Fall fällt die "Entscheidung der Frage über die Möglichkeit, die Streitkräfte der Russischen Föderation außerhalb des Territoriums der Russischen Föderation einzusetzen" aufgrund der Verfassung und des Föderationsgesetzes "Über die Verteidigung" in die Kompetenz des Föderationsrates.
 
Anfangs (1.März) hatte Vladimir Putin den Föderationsrat um die Zustimmung zum "Einsatz der Streitkräfte der Russischen Föderation auf dem Gebiet der Ukraine bis zur Normalisierung der gesellschaftlichen und politischen Situation in diesem Land" gebeten; danach (25.Juni) hatte er darum gebeten, diese Einverständniserklärung zurück zu nehmen. Der Föderationsrat hat in beiden Fällen widerspruchslos und einstimmig dem Präsidenten beigepflichtet.
 
Die aktive Phase des Krieges begann jedoch genau nach der "Rücknahme des Einverständnisses". Und in den Reihen der "Aufständischen" fanden sich tausende russische "Freiwillige", die dazu nicht im Mindesten aufgrund ihres eigenen Wunsches wurden, sondern aufgrund eines Befehls. Bis heute ist nicht bekannt, wer diesen Befehl erteilt hatte.
 
Die offizielle Haltung der Russischen Föderation haben weder die Beerdigungen der gefallenen Soldaten noch die Zeugnisse der Kriegsgefangenen noch die Erzählungen ihrer Verwandten geändert. Wir erinnern uns an die Behauptung Vladimir Schamanov, Kommandeur der Luftlandetruppen: "In unserer Fallschirmjägerdivision sind alle am Leben und gesund."
 
Aber es sind nicht alle am Leben und gesund und es gibt bis heute keine Antwort auf die Frage, wo, wie und warum diese Bürger Russlands gestorben sind.
 
Wenn man sich den Text der nächtliche Meldung des Pressedienstes des Kreml genau anschaut, so ist darin natürlich kein Wort über ein Ende des Krieges enthalten. Und dadurch werden alle anderen damit verbundenen Fragen in Klammern gesetzt.
 
Das ist - nach der offiziellen Version - eine planmäßige Verlegung von Truppenteilen. Die "Manöver" sind vorbei, die Truppenteile kehren an ihre Stationierungsorte zurück.
 
Vielleicht einfach vor der Winterperiode. Vielleicht vor den Einberufungen im Herbst: es stehen Entlassungen und Ergänzungen an. Vielleicht einfach zur Erholung.
 
Können sie wieder ins "Manöver" verlegt werden? Können "Manöver" mit anderen Truppenteilen jederzeit genau dort beginnen. Sie können.
 
Wenn eine offizielle Kriegserklärung fehlt, kann der Krieg jederzeit beginnen, aufhören und wieder beginnen.
 
Am 17.Oktober beginnt in Mailand das Forum "Asien – Europa“, auf dem die Präsidenten Russlands und der Ukraine sich persönlich treffen sollen. Während des Treffens zwischen Vladimir Putin und Petro Poroshenko soll die Situation im Donbass erörtert werden sowie eine Einigung über Gaslieferungen erreicht werden. Und diese kritischen Gespräche, zumal unter Teilnahme der führenden Länder der Welt, vor dem Hintergrund von Kriegshandlungen zu führen, ist sehr unbequem.
 
Man kann nicht über nichts verhandeln.
 
Aber etwas Beunruhigendes in der Luft zeugt davon, dass die Situation Vladimir Putin gezwungen hat "die Manöver zu beenden"; nicht nur für den Zeitraum des internationalen Forums, sondern für lange, wenn nicht für immer, zu beenden. Und sie dabei zu beenden ohne positive Ergebnisse für Russland. Und mit einer großen Vielzahl negativer Ergebnisse.
 
Es sind sehr viele Menschen gestorben - tausende Menschen aus unterschiedlichen Ländern. Es sind darunter auch russische Armeeangehörige gestorben, die Schätzungen über die gesamten Verluste reichen von einigen hundert bis zu einigen tausend Menschen. Eine schreckliche Zahl für ein "Manöver" Es gibt bislang keine genauen Zahlen und Listen, aber das ist nur eine Frage der Zeit. Und dort, wo diese "Zweihunderter" [Anm.d.Übers.: Codewort für Leichentransporte] als Boten des Krieges angekommen sind, ändert sich die Einstellung zum Krieg, zur Feindseligkeit. Kein Angehöriger der Gefallenen ist ein Befürworter des Krieges. Er hat allen lebenslanges Leid gebracht. Noch vor einem halben Jahr waren all diese Menschen am Leben.
 
Es ist Murren in der Armee eingetreten. Diese Unzufriedenheit ist bislang noch unter der Oberfläche, in der Gesellschaft nicht zu hören, aber sie ist in Militärkreisen bekannt. Viele Offiziere und Zeitsoldaten wollen nicht in einem nicht erklärten Krieg kämpfen, heimlich sterben und heimlich beerdigt werden als "im Manöver Gestorbene". Es ist sehr schwierig geworden, Zeitsoldaten zu finden. Die Leute verweigern einen Vertrag mit dem Jenseits. Die Familien der Wehrpflichtigen sind unter großer Spannung und unter ihnen gibt es wesentlich weniger die bereit sind zu schweigen über die Lebensgefahr für ihre Söhne, Männer, Brüder, sich selbst.
 
Es ist Feindseligkeit zwischen zwei im vollen Sinne des Wortes brüderlichen Völkern - des russischen und des ukrainischen - gesät worden, zwischen Russland und der Ukraine als Staaten.
 
Diese Feindseligkeit hat die Saat des Zorns und des Hasses für wenigstens Jahrzehnte ausgebracht. Die Konsolidierung des ukrainischen Volkes, der ukrainischen Streitkräfte geschieht am Anfang des 20.Jahrhunderts vor dem Hintergrund der Feindseligkeit mit Russland, des Krieges mit Russland; vor einem Hintergrund, bei dem Russland als Bild des Feindes Nummer eins wahrgenommen wird.
 
Die Urenkel der Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges [Anm.d.Übers.: russische Bezeichnung für den Zweiten Weltkrieg], die den Faschismus besiegt haben, haben gegeneinander gekämpft, einander umgebracht
 
Das Verhältnis Russlands zu der Mehrzahl der entwickelten Länder der Welt ist zerstört worden (und das für sehr lange, für viele Jahre). Russland ist de facto international isoliert. Aus der G8 ausgeschlossen. Wer hätte vor einem Jahr gedacht, dass im Bezug auf Russland das Wort "Paria" verwandt werden wird. Jetzt wird es verwandt.
 
Russland wollte keine Erweiterung der NATO. Jetzt wird die NATO fast überall in Europa sein, wo es Grenzen mit Russland gibt. Und diese Grenzen sind nicht mehr unverletzlich: wenn ein Staat die Grenzen eines anderen Staates nicht anerkennt, garantiert auch niemand seine Grenzen. Übrigens, die Prinzipien der Unverletzlichkeit von Grenzen, die territoriale Integrität von Staaten, die Nichteinmischung in Angelegenheiten eines fremden Staates waren bereits 1975 zu Prinzipien der europäischen Politik geworden: Die UdSSR und 34 weitere Staaten hatten am 1. August die Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa unterschrieben. Und Russland ist der Rechtsnachfolger in diesem Abkommen. Kann das jetzt verbrannt werden?
 
Den obersten Staatsbeamten Russlands und den größten Unternehmern, die an den kriegerischen und wirtschaftlichen Handlungen gegen die Ukraine beteiligt sind, dürfen nicht in die Länder der EU und die USA einreisen. Russischen staatlichen Unternehmen und vielen privaten Firmen ist die Möglichkeit verschlossen, in großem Maßstab wirtschaftlich außerhalb Russlands tätig zu sein. Ihnen ist der Zugang zum Kapital des Weltmarktes verschlossen. Eigentum und Konten von kremlnahen Oligarchen sind beschlagnahmt worden.
 
Man kann nicht mit denen kämpfen und denen gegenüber feindselig sein, mit denen man Handel treibt. Das ist ein Gesetz der Weltwirtschaft. Die Russische Föderation hat dieses Gesetz nicht nur verletzt, sondern mit Füßen getreten; nicht nur im Hinblick auf die Ukraine, sondern im Hinblick auf Dutzende Länder. "Was macht ihr ohne uns", hatte der russische Staat seine Handelspartnern verächtlich entgegen geworfen und allen vor die Füße gespuckt. Und sich dabei selbst im Gesicht getroffen.
 
Die russischen Machthaber hatten keinen derart entschiedenen Protest erwartet, keine derart harte Haltung der führenden Länder der Welt in der Frage über Sanktionen als Antwort auf die Verletzung der Prinzipien der europäischen Politik, auf die Verletzung des Völkerrechts. Die Wirtschaftssanktionen haben nicht nur die russische Wirtschaft hart getroffen, sie haben sie aus dem einheitlichen Körper der Weltwirtschaft herausgerissen, sie einen bedeutenden Teil der Geldressourcen, Wirtschaftskontakte, Versicherungen gekostet. Es gibt innerhalb Russlands keinen Ersatz für diese Ressourcen.
 
Jedes Sinken der Verkäufe von Gas und Öl, ein Sinken der Preise für Gas und Öl kostet nicht nur die russische Wirtschaft, sondern auch den russischen Staatshaushalt einen bedeutenden Teil Geld. An diesen Geldern hängen Löhne, Renten, Staatsbehörden, Subventionen für die Regionen. Schlechtere Eckdaten für den Staatshaushalt als die, die vor dem Beginn des Jahres 2015 feststehen, gab es in Russland nie in all den Jahren des 21. Jahrhunderts.
 
Und mit einem solchen Staatshaushalt tritt Russland in einen Rüstungswettlauf ein. Das ist wirtschaftlicher Wahnsinn.
 
Die russischen Regionen haben sehr finstere Jahre vor sich. Ihre Ausgaben fallen als erste unter die Kürzungen des Staatshaushaltes. Durch unzureichende Finanzierung zerbröckelt fast die gesamte Infrastruktur der lebensnotwendigen Versorgung. Der Preisanstieg, darunter für Lebensmittel, ist zum höchsten seit Beginn des Jahrhunderts geworden. Die Inflation frisst die Einkommen auf, die nicht steigen, sondern eingefroren werden. Die nationale Währung wird zerstört, hat im Verhältnis zu den Weltwährungen einen Tiefststand; und die Zentralbank, die Reserven verliert, tut so, als kontrolliere sie diesen Fall.
 
China schaut sich all diese Prozesse schweigend und ruhig an. Es wartet darauf, wann Russland gebeugt zu ihm kommt (und es kommt schon) und bittet: Kauf mein Öl und Gas (denn mehr hat Russland nicht zum Verkauf).
 
China wird abwarten, wann das Geld im russischen Staatshaushalt versiegt, und kaufen. Aber nicht zu dem Preis, um den Russland bittet, sondern zu dem, das es selbst festlegt. Es wird fast für umsonst kaufen, unter den Produktionskosten. Und Russland wird sich dieser wirtschaftlichen Erniedrigung unterwerfen. Wenn ein Käufer übrigbleibt, dann diktiert der den Preis und nicht der Verkäufer. Die wirtschaftliche Kapitulation Russlands vor China ist real und nah wie nie.
 
Die russische Staatspropaganda ist im letzten Jahr zum Synonym und der Quintessenz der Lüge, des Zynismus und der Unverschämtheit geworden. Der Maßstab der Lüge über den Krieg auf dem Gebiet der Ukraine und über die Verhältnisse in Russland erinnern gezwungenermaßen an die finstersten sowjetischen Jahre. Nicht einmal die Jahre der Stagnation, sondern die Jahre der Repression. Das russische Staatsfernsehen und die staatsnahmen Kanäle verschlucken sich an Lüge und Hass wie an Erbrochenem. Und wird der Propaganda im Stil Göbbels ähnlich. Das Bild des Geschehens entscheidet sich tatsächlich so massiv von dem Panorama im russischen Fernsehen, das unaufhaltsam in Widerspruch zu dem tritt, was der Durchschnittsmensch in seinem Leben sieht.
 
In Russland ist das Feuer einer inneren Feindseligkeit entzündet worden. Nachdem der russische Staat mit eigenen Händen dazu beigetragen hat, dass es in der Situation einer "belagerten Festung" ist, hat er hysterisch begonnen, Feinde im Land zu suchen und primitiv darauf gehоfft, genau diese Menschen, diese Gesellschaftsgruppen der Bevölkerung als Schuldige für das geschehende Unglück zu präsentieren.
 
Der schlechteste Teil der russischen Gesellschaft ist aktiviert worden, an die Oberfläche des Lebens gezerrt worden. Menschenhasser, Hinterhältige, Denunzianten, Sadisten, politische Nachfahren der Henker und Wendehälse braucht der russische Staat heute im "Dienst des Herren". Sie sind wieder notwendig, um das Volk Russlands zu vernichten. "Lass sie nicht wieder die Ärmel hochkrempeln, Heimat..." [Anm.d.Übers.: Zitat aus dem Lied der russischen Band DDT "Heimat"] Aber sie lässt es zu.
 
Die Propaganda des Hasses und der Feindseligkeit ist schon am Rande dessen, dass ihr die Stimme bricht; aber es gelingt ihr sehr schlecht, misstönend, dreckig.
 
Das Volk glaubt nicht. Das Volk beginnt, sich die einfachen Fragen zu stellen: "Was geschieht? Warum geschieht es? Wer ist schuld?"
 
Die Antworten auf diese Fragen sind traurig und einfach.
 
Streng gesagt sind sie seit der Zeit vor dem Christentum bekannt.
 
„Du sollst dir kein Gottesbild machen und keine Darstellung von irgendetwas am Himmel droben, auf der Erde unten oder im Wasser unter der Erde...Du sollst nicht morden...Du sollst nicht stehlen...Du sollst nicht falsch gegen deinen Nächsten aussagen....Du sollst nicht nach dem Haus deines Nächsten verlangen. Du sollst nicht nach der Frau deines Nächsten verlangen, nach seinem Sklaven oder seiner Sklavin, seinem Rind oder seinem Esel oder nach irgendetwas, das deinem Nächsten gehört."
 
Aber der Staat, der sich die Orthodoxie auf sein Schild gehoben hat, will die Zehn Gebote nicht beachten. Und beachtet sie nicht. Er hat ein Gottesbild geschaffen. Er tötet. Er stiehlt. Legt falsch Zeugnis ab und lügt einfach. Will das Haus seines Nächsten, betritt es, zerstört es und nimmt sich dessen Teil.
 
Innerhalb nur einen Jahres hat Vladimir Putin alles verspielt. Die Freundschaft der Völker. Die Politik. Die Sicherheit. Die Wirtschaft. Den Ruhm. Den Frieden.
 
Und diese Niederlage ist nur eingetreten, weil zuerst derselbe Politiker erst auf einen konkreten Menschen als Präsidenten eines fremden Landes gesetzt hat; ihn dann dazu gebracht hat, sich von der Erfüllung innerstaatlicher und internationaler Verpflichtungen loszusagen; sich dann über die Empörung der Bevölkerung dieses Landes als Antwort gewundert hat; sich dann geweigert hat, eine friedliche Agenda zu akzeptieren, die einen freiwilligen Rücktritt eines Führers, der sich kompromitiert hatte, und vorgezogenen Wahlen vorsah; dann zu wirtschaftlicher Erpressung gegriffen hat; dann zu Gewaltandrohung; dann die "Rückkehr" fremden Landes organisiert hat; und dann, als der Kopf von diesen "Erfolgen" schon ganz schwindelig geworden war, fast ein Drittel des Landes dieses fremden Staates haben wollte.
 
Das war ein geheimer Sturm - sinnlos und gnadenlos.
 
In diesem Sturm ist die Maschinerie des russischen Staates kaputt gegangen. Sie konnte diese Aufgabe nicht bewältigen. Aber während sie das versucht hat, sind in Russland und der Ukraine tausende Menschen gestorben. Sie sind noch nicht alle gefunden, noch nicht alle beerdigt. Es wird Jahre dauern, die Listen der Gestorbenen zusammenzustellen.
 
Für die, die überlebt haben, sind die "Manöver" für beendet erklärt worden. Derzeit.
 
Die Lehren dieser "Manöver" sind schrecklich und blutig.
 
Nichts zeugt davon, dass der russische Staat vorhat, diese Lehren zu verstehen und anzunehmen. Mindestens Mitleid mit den Menschen zu haben.
 
Das ist so einfach, so menschlich verständlich: Die Qualen für die Menschen zu beenden. Reue zu zeigen. Abzutreten.
 
Dafür muss man ein Mensch sein.
 
Die "Manöver" haben gezeigt, dass es in der Führung des russischen Staates weder Platz für Menschliches noch für Göttliches ist.
 
Lev Schlosberg, Pskovskaja Gubernja
 
Beitrag über den Überfall auf Lew Schlosberg

Russisches Original:

 

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